Die Armut in Deutschland und Europa w\u00e4chst. 100 Millionen Menschen der EU leben in Armut oder sind von Armut bedroht. 2010 war das Europ\u00e4ische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.<\/p>\n
Die Zahlen sind erschreckend: Mehr als elf Millionen Deutsche leben unter der Armutsschwelle; das sind rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren. Diese Zahlen hat das Wirtschaftsinstitut DIW unl\u00e4ngst ver\u00f6ffentlicht. Umgerechnet auf die Gesamtbev\u00f6lkerung Deutschlands hei\u00dft dies, dass gut 14 Prozent der Bundesb\u00fcrger arm sind. Von dieser Entwicklung sind laut DIW vor allem junge Leute und Familien betroffen. Als arm gilt nach einer Definition der Europ\u00e4ischen Kommission, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens seines Landes zur Verf\u00fcgung hat.<\/p>\n
Die Kluft wird gr\u00f6\u00dfer<\/strong><\/p>\n In Europa vergr\u00f6\u00dfert sich die Kluft zwischen Arm und Reich immer. Auch in den europ\u00e4ischen Nachbarl\u00e4ndern sieht es nicht besser aus. Bereits vor ein paar Jahren hat das \u201eBureau of European Policy Advisers\u201c (BEPA) im Auftrag der EU-Kommission einen Bericht \u00fcber Europas soziale Wirklichkeit erstellt. Fazit: In Europa vergr\u00f6\u00dfert sich die Kluft zwischen Arm und Reich immer mehr. Immer mehr Menschen haben immer weniger zum Leben. In Zahlen hei\u00dft das: Heute ist nahezu jeder f\u00fcnfte EU-B\u00fcrger, das sind rund 100 Millionen Menschen, von Armut betroffen oder bedroht. Die Einkommen entwickelten sich mit zunehmender Dynamik immer st\u00e4rker auseinander.<\/p>\n Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern, hat die Europ\u00e4ische Kommission bereits im Dezember 2007 beschlossen, das Jahr 2010 zum Europ\u00e4ischen Jahr zur Bek\u00e4mpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu machen. Daf\u00fcr hat die Kommission rund 17 Millionen Euro bereitgestellt, um die Selbstverpflichtung der Europ\u00e4ischen Union zu unterstreichen, einen wesentlichen Beitrag zur Armutsbek\u00e4mpfung bis 2010 zu leisten. Der EU-Kommissar f\u00fcr soziale Angelegenheiten, Vladim\u00edr \u0160pidla, sagte dazu am 12. Dezember 2007 in Br\u00fcssel: \u201eDas Europ\u00e4ische Jahr wird die \u00d6ffentlichkeit daf\u00fcr sensibilisieren, wie stark Armut immer noch den Alltag vieler Europ\u00e4er pr\u00e4gt.\u201c<\/p>\n Gemischte Bilanz<\/strong><\/p>\n Die schwarz-gelbe Bundesregierung musste bei den Hartz-IV-Regels\u00e4tzen nachbessern. Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu. Ob die teure EU-Kampagne eine Trendwende bewirken konnte? F\u00fcr ein abschlie\u00dfendes Urteil ist es noch zu fr\u00fch; Sozialverb\u00e4nde bilanzieren noch. Allerdings ist eine gewisse Skepsis zu sp\u00fcren. Bei unserem Nachbarn \u00d6sterreich hat man bereits eine gemischte Bilanz gezogen. Der \u00f6sterreichische Sozialminister Rudolf Hundstorfer verteidigte einerseits den Sozialstaat und warnte auch vor einer Vergr\u00f6\u00dferung der Einkommensunterschiede, andererseits verteidigte er auch die geplanten Einschnitte beim Pflegegeld (analog zur deutschen Sozialhilfe): Es werde nicht gek\u00fcrzt, sondern nur der Zuwachs gebremst. \u201eEs wird kein Euro weniger ausgegeben, es wird nur weniger mehr ausgegeben\u201c, betonte der Minister.<\/p>\n Und in Deutschland? Am 9. Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Hartz-IV-Regels\u00e4tze in ihrer bestehenden Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Wie das oberste deutsche Gericht festgestellt hat, werden die Bed\u00fcrfnisse der Kinder durch die geltenden Hartz-IV-Gesetze nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt. Darum musste die schwarz-gelbe Bundesregierung hier nachbessern. Zu diesem Zeitpunkt belief sich der Hartz-IV-Regelsatz auf 359 Euro.<\/p>\n Dabei ist diese Forderung nicht neu. Sozialwissenschaftler wie der K\u00f6lner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge fordern seit Langem eine Erh\u00f6hung der Hartz-IV-Regels\u00e4tze. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau im Mai vergangenen Jahres hat Butterwegge, der eine Professur an der Uni K\u00f6ln h\u00e4lt, erkl\u00e4rt, dass \u201edie Regels\u00e4tze bei Hartz IV auf mindestens 450 Euro hochgesetzt werden\u201c m\u00fcssten. Eine Forderung, die der Wissenschaftler mit der \u00f6konomischen Notwendigkeit, die Binnennachfrage anzukurbeln, verkn\u00fcpft. Denn, wei\u00df Butterwegge, \u201eauch die Hartz-IV-Empf\u00e4nger geben jeden Cent sofort aus, den sie bekommen\u201c.<\/p>\n Mindestlohn als Armutsbremse<\/strong><\/p>\n Eine Re-Strukturierung des Arbeitsmarktes ist notwendig. Am Ende hat sich Schwarz-Gelb auf eine Erh\u00f6hung geeinigt: f\u00fcnf Euro. Das ist etwa der Wert einer Schachtel Zigaretten. Soviel erhalten Hartz-IV-Empf\u00e4nger ab Januar 2011 mehr. Ob diese f\u00fcnf Euro etwas daran \u00e4ndern werden, dass immer mehr Menschen in Deutschland arm sind oder von Armut bedroht werden?<\/p>\n Um den Trend der wachsenden Armut in Deutschland zumindest zu verlangsamen, h\u00e4lt die Politikwissenschaftlerin Barbara Riedm\u00fcller die Re-Strukturierung des Arbeitsmarktes f\u00fcr unbedingt notwendig. In einem Interview mit dem Tagesspiegel forderte die Professorin f\u00fcr Politikwissenschaft, die am Berliner Otto-Suhr-Institut arbeitet, \u201edie Einf\u00fchrung eines Mindestlohnes […]. Der w\u00fcrde wie eine Bremse funktionieren.\u201c Mit anderen Worten: den sozialen Abstieg von Arbeitnehmern in die bezahlte Armut verlangsamen. Allerdings, so Riedm\u00fcller weiter, sieht es derzeit nicht so aus, als w\u00fcrden Politik und Wirtschaft \u201eetwas zugunsten des Arbeitsmarktes\u201c unternehmen.<\/p>\n Die Folgen hat Butterwegge bereits im vergangenen Jahr beschrieben: \u201eDie Armut ist dabei, zur Normalit\u00e4t in Deutschland zu werden.\u201c<\/strong><\/p>\n Literatur:<\/p>\n Butterwegge, Christoph: Christoph Butterwegge, Michael Klundt, Matthias Belke-Zeng: Thomas Schirrmacher: Dr. Andreas M. Bock Die Armut in Deutschland und Europa w\u00e4chst. 100 Millionen Menschen der EU leben in Armut oder sind von Armut bedroht. 2010 war das Europ\u00e4ische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Die Zahlen sind erschreckend: Mehr als elf Millionen Deutsche leben … Weiterlesen
\nArmut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdr\u00e4ngt wird (Campus Verlag 2009)<\/p>\n
\nKinderarmut in Ost- und Westdeutschland (VS-Verlag f\u00fcr Sozialwissenschaften 2008)<\/p>\n
\nDie neue Unterschicht: Armut in Deutschland? (H\u00e4nssler 2007)<\/p>\n
\nist Politikwissenschaftler und Journalist. Er unterrichtet an der Ludwig-Maximilans-Universit\u00e4t M\u00fcnchen, der Universit\u00e4t Augsburg und der Universit\u00e4t der Bundeswehr M\u00fcnchen.<\/p>\n
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